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(Scoping) und Rechtsgrundlagen Folgende Fachgesetze sind zu berücksichtigen: Bundesgesetze - „BAUGESETZBUCH IN DER FASSUNG DER BEKANNTMA- CHUNG vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634), das durch Ar- tikel [...] 3 sowie den §§ 3 bis 3f im Aufstellungsverfahren als Umweltprüfung nach den Vorschriften des Baugesetzbuchs durchgeführt. Abweichend von Satz 1 entfällt eine nach diesem Gesetz vorgeschriebene Vorprüfung [...] s, wenn für den aufzustellenden Bebauungsplan eine Umwelt- prüfung nach den Vorschriften des Baugesetzbuchs, die zugleich den Anforderungen einer Umweltverträglichkeitsprüfung entspricht, durchge- führt[mehr]

besonderes Augenmerk gelegt. Der Gemeinderat der Stadt Sulz am Neckar hat hierzu gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) am 27.07.2020 in öffentlicher Sitzung beschlossen, auf der Gemarkung Bergfelden und Holzhausen[mehr]

Landschaft sowie für Vorhaben im Sinne des § 18 Absatz 2 Satz 1, die nach den Vorschriften des Baugesetzbuches zulässig sind, folgende Bestimmungen: 5 1. Sind in Anhang IVa der Richtlinie 92/43/EWG aufgeführte [...] nach § 15 zulässigen Eingriffen in Natur und Landschaft sowie nach den Vorschriften des Baugesetz- buches zulässigen Vorhaben im Sinne des § 18 Absatz 2 Satz 1 gel- ten somit nur für die in Anhang IV der [...] Verwendung benötigt werden. Die Anlage von „Schottergärten“ ist somit unzulässig. § 9 Abs. 1 Nr. 20 Baugesetzbuch (BauGB) und § 74 Landesbauordnung Baden-Württemberg (LBauVO BW): Gestaltung der unbebauten Flächen[mehr]

Nachrichtlich Übernahme, Denkmalschutz 3.1 Archäologische Denkmalpflege 3 1. RECHTSGRUNDLAGEN 1.1 Baugesetzbuch in der Form der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBI. I. S. 3634), geändert durch Artikel 1 des[mehr]

frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit) Der Gemeinderat der Stadt Sulz a. N. hat gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) am 04.12.2023 in öffentlicher Sitzung beschlossen, den Bebauungsplan „Schuppengebiet [mehr]

sie durch Namensaufruf der Stimmberechtigten in der Buchstabenfolge. Der Aufruf be- ginnt bei jeder namentlichen Abstimmung mit einem anderen Buchstaben des Alphabets. 4. Der Gemeinderat kann auf Antrag [...] zu ver- weisen. 4. Ein Gemeinderat, der selbst zur Sache gesprochen hat, kann Anträge nach Abs. 3 Buchst. b und c nicht stellen. 11 § 22 Beschlussfassung, Beschlussfähigkeit 1. Im Anschluss an die Beratung[mehr]

e). Heute sind hier die Stadtbücherei, das Stadtarchiv, Vereinsräume und der Tafelladen untergebracht. Im Alten Schulhaus sind heute unter anderem Vereine und die Stadtbücherei untergebracht. Einen Blick[mehr]

kann. (9) Wird die rechtzeitige Anzeige schuldhaft versäumt, so haftet im Falle des Abs. 1 Satz 1 Buchstabe a der bisherige Gebühren- schuldner für die Benutzungsgebühren, die auf den Zeitpunkt bis zum Eingang[mehr]

Viele Gemeinden geben Einwohnerbücher oder ähnliche Nachschlagewerke heraus. Darin erscheinen Informationen wie Ihr Name, ein Doktorgrad und Ihre Anschrift. Sie können der Veröffentlichung Ihrer Daten[mehr]

gesetzlichen Bestimmungen enthalten sind. Maßgebende Vorschriften für das Baurecht finden Sie im Baugesetzbuch, in der Baunutzungsverordnung, in der Landesbauordnung für Baden-Württemberg, in der Ausführu [...] hängt immer vom konkreten Grundstück und dem geplanten Bauvorhaben ab. Die Vorschriften des Baugesetzbuches (BauGB) und der Baunutzungsverordnung (BauNVO) regeln im Wesentlichen die Bebaubarkeit des G[mehr]