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AGB__Flaechenlos_Staatswald.pdf

die Einhaltung von Standards zur nachhaltigen und umweltgerechten Waldwirtschaft verbunden. Bei Nichteinhalten der nachstehenden Vorschriften behält sich der Verkäufer den künftigen Ausschluss des Käufers [...] vollständigen Bezahlung des Kaufpreises nicht über die Sache zu verfügen. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Nichtzahlung des fälligen Kaufpreises, ist der Verkäufer berechtigt [...] Basiszinssatz nach § 288 Abs. 1 i. V. m. § 247 Abs. 1 BGB zu verlangen. Dem Verkäufer bleibt vorbehalten, einen höheren Schaden nachzuweisen. 5. Abfuhr des Holzes Holz darf nur nach Freigabe durch den[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.03.2015
AGB__Brennholz_Staatswald.pdf

die Einhaltung von Standards zur nachhaltigen und umweltgerechten Waldwirtschaft verbunden. Bei Nichteinhalten der nachstehenden Vorschriften behält sich der Verkäufer den künftigen Ausschluss des Käufers [...] vollständigen Bezahlung des Kaufpreises nicht über die Sache zu verfügen. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Nichtzahlung des fälligen Kaufpreises, ist der Verkäufer berechtigt [...] Basiszinssatz nach § 288 Abs. 1 i. V. m. § 247 Abs. 1 BGB zu verlangen. Dem Verkäufer bleibt vorbehalten, einen höheren Schaden nachzuweisen. 5. Abfuhr des Holzes Holz darf nur nach Freigabe der Abfuhr[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.03.2015
27._Eigenbetriebssatzung_Abwasserbeseitigung_30.09.2003.pdf

(auch die Gewährung von Darlehen an die Stadt), (8) die Bewilligung von nicht im Wirtschaftsplan enthaltenen Freigebigkeitsleistungen und die Annahme von Schenkungen je über 5.000,00 €, (9) die Einbringung [...] Umwelt berät alle Angelegenheiten des Eigenbetriebs vor, die der Entscheidung des Gemeinderats vorbehalten sind. 2. Der Ausschuss für Technik und Umwelt entscheidet, soweit nicht der Gemeinderat zuständig[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.03.2015
17._Marktordnung_vom_24.11.2009.pdf

auf dem Marktplatz abgehalten. § 4 Markttage 1. Der Wochenmarkt findet jeden Donnerstag statt. Wenn auf den Donnerstag ein Feiertag fällt, wird der Wochenmarkt am Mittwoch abgehalten; wenn auf beide Tage [...] werden, ein erforderlicher Rettungsweg ist in einer Breite von mindestens 3 m ständig frei zu halten. § 11 Verhalten auf den Märkten 1. Alle Teilnehmer am Marktverkehr haben mit dem Betreten des Marktes die [...] 2. Der Jahrmarkt (Weihnachtsmarkt) wird am zweiten Wochenende (Samstag und Sonntag) im Dezember abgehalten. Stadt Sulz am Neckar Marktordnung 730.03 § 5 Verkaufszeiten 1. Der Wochenmarkt beginnt im Som[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.03.2015
16._Streupflichtsatzung_v._21.11.2008.pdf

bestreuen. (2) Für Grundstücke der Stadt, die nicht überwiegend Wohnzwecken dienen sowie bei städtischen Alters- und Wohnheimen verbleibt es bei der gesetzlichen Regelung (§ 41 Abs. 1 Satz 1 Straßengesetz). (3) [...] Rahmen des § 5 Abs. 1 Gehwege bis zur Bordsteinkante bei Glätte so bestreut und von Schnee frei gehalten werden, dass ein gefahrloses Ein- und Aussteigen durch eine der Türen der Verkehrsmittel gewährleistet [...] nicht auf andere unzumutbare Weise beseitigt werden kann. Der Einsatz ist so gering wir möglich zu halten. Sofern Bäume und Sträucher durch salzhaltiges Schmelzwasser gefährdet werden können, ist die Verwendung[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.03.2015
12._Feuerwehrsatzung_2013.pdf

Vorgesetzten nachzukommen 4. im Dienst ein vorbildliches Verhalten zu zeigen und sich anderen Angehörigen der Feuerwehr gegenüber kameradschaftlich zu verhalten 5. die Ausbildungs- und Unfallverhütungsvorschriften [...] Betroffene ist vor einer Ent- scheidung nach den Sätzen 1 und 2 anzuhören. § 6 Altersabteilung (1) In die Altersabteilung wird unter Überlassung der Dienstkleidung übernommen, wer nach § 4 Abs. 1 Nr.3 [...] stellvertretenden Leiter der Altersabteilung unterstützt und von ihm in seiner Ab- wesenheit mit allen Rechten und Pflichten vertreten. (5) Die Angehörigen der Altersabteilung, die hierfür noch die erfo[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.03.2015
9a._Abwasserversorgungssatzung_AEnderungssatzung_Gesplittete_Abwassergebuehr_25.Juli_2011_.pdf

von Abwasser in den öffentlichen Kanal. ARTIKEL 2 §§ 37 – 39 a des Abschnitts V. Abwas- sergebühr erhalten folgende Fassung: § 37 Gebührenmaßstab (1) Die Abwassergebühren werden getrennt für die auf den [...] auf dem Grundstück anfallende Nieder- schlagswasser, das in Zisternen ge- sammelt und in privaten Haushalten als Brauchwasser für die WC-Spülung und das Wäschewaschen und in Be- trieben als Brauchwasser für [...] auf Verlangen der Gemeinde geeignete Messeinrichtungen auf seine Kos- ten anzubringen und zu unterhalten. § 39 a Bemessung der Niederschlagswasserge- bühr (1) Bemessungsgrundlage für die Nieder- schl[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.03.2015
Selbstauskunftsbogen_Muster-1.pdf

Zeit. Wir möchten Sie allerdings darauf hinwei- sen, dass wir, sofern keine Rückmeldung erfolgt, gehalten sind, eine Gebührenfestsetzung anhand der von uns erhobenen Fläche vorzunehmen. Für Fragen und [mehr]

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Zuletzt geändert: 26.02.2015
gesplittete_Abwassergebu__hr.pdf

Zeit. Wir möchten Sie allerdings darauf hinwei- sen, dass wir, sofern keine Rückmeldung erfolgt, gehalten sind, eine Gebührenfestsetzung anhand der von uns erhobenen Fläche vorzunehmen. Für Fragen und [mehr]

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Zuletzt geändert: 26.02.2015
Informationsbroschre_gesplittete_Abwassergebu__hr.pdf

auf Basis befestigter Fläche Nach Erfahrungswer- ten voraussichtlich niedrigere Gebühr Vergleich Alt Neu Einfamilienhaus: Mittlere befestigte Fläche Mittlerer Wasserverbrauch Bisher: Abwassergebühr berech- [...] auf Basis befestigter Fläche Nach Erfahrungswer- ten voraussichtlich etwa gleiche Gebühr Vergleich Alt Neu Verbrauchermarkt: Viel befestigte Fläche Geringer Wasserverbrauch Bisher: Abwassergebühr berech- [...] bühr auf Basis befestigter Fläche Nach Erfahrungswer- ten voraussichtlich höhere Gebühr Vergleich Alt Neu Ni ed er sc hla gs wa ss er Ni ed er sc hla gs wa ss er Ni ed er sc hla gs wa ss er Sc hm ut zw[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.02.2015